Satzung des Sächsischen Landesverbandes der Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine e.V.

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I. Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr

  1. Der Verband führt den Namen Sächsischer Landesverband der Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine e.V. kurz: SLV
  2. Der SLV hat seinen Sitz in Freiberg und ist dort im Vereinsregister eingetragen.
  3. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Ziel und Aufgabe

  1. Ziel des SLV ist es, mit seinen Mitgliedern berg- und hüttenmännisches Brauchtum aufrechtzuerhalten, zu pflegen, zu erforschen und zu vertiefen; die Öffentlichkeit über das Brauchtum aufzuklären und dafür zu interessieren und somit das Ansehen des Berg- und Hüttenwesens zu wahren.
  2. Aufgabe des SLV ist es, den Kontakt unter den Mitgliedern herzustellen, gemeinsame Fragen zu klären, Veranstaltungen zu organisieren bzw. selbst durchzuführen, die der Darstellung des Brauchtums dienen.
  3. Der SLV hat alles zu vermeiden, was zum Nachteil seiner Mitglieder führt.

§ 3 Gemeinnützigkeit

  1. Der SLV verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der dritten Abgabenordnung 1977 vom 16.03.1976 in der Fassung, die jeweilig gültig ist.
  2. Alle Mittel des SLV sind nur satzungsgemäß zu verwenden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des SLV.
  3. Der SLV ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des SLV fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
  5. Der SLV ist frei von allen Vorurteilen, Bindungen und Bestrebungen nationaler, rassischer, religiöser, politischer und wirtschaftlicher Art.
  6. Der SLV ist keine Sozial- und Rechtsvertretung.

II. Mitgliedschaft

§ 4 Allgemeine Mitgliedschaft

  1. Der SLV vertritt seine Mitglieder im Bund Deutscher Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine e.V.
  2. Mitglieder im Sinne dieser Satzung sind fördernde Mitglieder, die keinem Mitgliedsverein angehören, und die angeschlossenen Vereine.

§ 5 Ordentliche Mitglieder

  1. Im SLV sind auf freiwilliger Basis und unter Wahrung ihrer Selbständigkeit und Unabhängigkeit alle angeschlossenen Vereine und Mitglieder zusammengeschlossen, welche die gleichen Ziele wie der SLV verfolgen.
  2. Die Mitgliedschaft ist schriftlich beim Vorsitzenden des SLV zu beantragen. Mit dem Antrag hat der Verein die komplette Anschrift einschließlich Telefon- und Faxverbindung, die E-Mailadresse, die Bankverbindung, die Vereinssatzung, die namentliche Zusammensetzung seines Vorstandes und seine Mitgliederanzahl bekannt zugeben.
  3. Über die Aufnahme beschließt die Delegiertenversammlung. Satzung vom 27. April 2002 und 1. Änderung vom 08.03.2006
  4. Bei Veränderungen, der im Punkt 2 geforderten Angaben, ist der SLV umgehend schriftlich zu informieren.
  5. Jeweils zu Jahresbeginn teilt der Mitgliedsverein seinen Mitgliederstand dem SLV schriftlich mit.

§ 6 Fördernde Mitglieder

  1. Natürliche oder juristische Personen, die den SLV ideell, materiell oder finanziell zu unterstützen bereit sind, können fördernde Mitglieder werden.
  2. Über die Mitgliedschaft entscheidet der geschäftsführende Vorstand.
  3. Die Mitglieder des Beirates werden, falls sie nicht einem Verein nach § 4 angehören, gleichzeitig mit ihrer Berufung fördernde Mitglieder des SLV.

§ 7 Ehrenmitglieder

  1. Die Persönlichkeiten, die sich um den SLV besonders verdient gemacht haben, können zu Ehrenmitgliedern durch Beschluss der Delegiertenversammlung ernannt werden.
  2. Die Ehrenmitglieder können nur über einen Mitgliedsverein vorgeschlagen werden.
  3. Der Vorschlag muss dem SLV mind. 6 Wochen vor der Delegiertenversammlung vorliegen.
  4. Der Vorschlag für eine Ehrenmitgliedschaft muss vom geschäftsführenden Vorstand des SLV einstimmig bestätigt werden.
  5. Der befürwortete Antrag auf Ehrenmitgliedschaft wird der Delegiertenversammlung zum Beschluss vorgelegt.

§ 8 Ende der Mitgliedschaft

  1. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Auflösung des Mitgliedsverein oder Ableben.
  2. Der Austritt erfolgt immer zum Ende eines Kalenderjahres.
  3. Die Austrittserklärung muss mindestens einen Monat vorher schriftlich beim Vorsitzenden des SLV vorliegen.

§ 9 Rechte und Pflichten der Mitglieder

  1. Jedes Mitglied hat das Recht, bei der Unterstützung des SLV aktiv mitzuwirken und an den gemeinsamen Veranstaltungen ohne Anspruch auf Aufwandsentschädigung teilzunehmen.
  2. Jedes Mitglied hat gleiches Stimm- und Wahlrecht in der Delegiertenversammlung.
  3. Jedes Mitglied hat die Satzung des SLV anzuerkennen, den Zweck, die Ziele und die Aufgaben zu unterstützen und alles zu unterlassen, was diesem entgegensteht.

III. Gliederung

§ 10 Organe

Die Organe des SLV sind:
  1. die Delegiertenversammlung,
  2. der Landesvorstand,
  3. der geschäftsführende Vorstand (GFV),
  4. der Beirat.

§ 11 Die Delegiertenversammlung

  1. Die Delegiertenversammlung ist das oberste Organ des SLV.
  2. Der Vorsitzende des SLV muss jedes Jahr die Mitgliedsvereine zu einer Delegiertenversammlung einberufen.
  3. Diese soll jeweils im ersten Halbjahr des Geschäftsjahres zusammentreten.
  4. Der Vorsitzende des SLV kann bei Bedarf außerordentliche Delegiertenversammlungen einberufen. Er muss zur außerordentlichen Delegiertenversammlung einberufen, wenn der Antrag von mindestens 40% der stimmberechtigten Delegierten unterstützt wird.
  5. Die Einberufung der Delegiertenversammlung durch den Vorsitzenden des SLV muss schriftlich mindestens einen Monat vorher erfolgen. Hierbei ist die Tagesordnung und die Anzahl der Delegierten pro Mitgliedsverein bekannt zugeben.
  6. Jeder Delegierte kann weitere Anträge zur Tagesordnung bis eine Woche vor Zusammentreten der Delegiertenversammlung beim Vorsitzenden des SLV schriftlich einreichen. Diese Anträge dürfen jedoch nicht die Auflösung des SLV betreffen.
  7. Über die Zulassung verspätet eingegangener Anträge beschließt die Delegiertenversammlung. Ebenso kann die Delegiertenversammlung eine Ergänzung der vom GFV festgelegten Tagesordnung beschließen und nachträgliche Satzungsänderungen auf die Tagesordnung setzen.
  8. Die Delegiertenversammlung hat zu beschließen über:
  9. Die Delegiertenversammlung ist beschlussfähig, wenn eine satzungsgemäße Einladung erfolgt ist.
  10. Bei Beschlussfassung über die Auflösung des SLV ist die Anwesenheit von mindestens Zweidrittel der Stimmberechtigten erforderlich.
  11. Der Ehrenvorsitzende, fördernde Mitglieder, Ehrenmitglieder, sofern sie nicht ordentliche Mitglieder sind, und die Mitglieder des Beirates haben beratende Funktion.
  12. Die Vorstandsmitglieder des GFV dürfen ihr Stimmrecht bei Wahlen und Nachwahlen in den GFV, bei der Wahl der Rechnungsprüfer und zur Entlastung des GFV nicht ausüben.
  13. Die Delegiertenversammlung fasst alle Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der Anwesenden. Eine Ausnahme bildet die Beschlussfassung über die Auflösung des SLV. In diesem Fall ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich.
  14. Über den Verlauf jeder Delegiertenversammlung ist ein Protokoll zu führen, in das die gefassten Beschlüsse wörtlich aufzunehmen sind. Das Protokoll ist vom Protokollführer, dem Vorsitzenden und dem Geschäftsführer durch Unterschrift zu bestätigen.

§ 12 Der Landesvorstand

  1. Zum Landesvorstand gehören
  2. Dem Landesvorstand obliegt die Vorbereitung und Durchführung der Delegiertenversammlung und der Durchführung der Stützpunktgespräche.
  3. Die Mitglieder des Landesvorstandes sind der Delegiertenversammlung verantwortlich.

§ 13 Der geschäftsführende Vorstand

  1. Der geschäftsführende Vorstand (GFV) ist das ausführende Organ des SLV. Seine Mitglieder sind dem Landesvorstand verantwortlich.
  2. Zum GFV gehören:
  3. Der GFV wird von der Delegiertenversammlung gewählt.
  4. In den GFV sind nur Vertreter der Mitgliedsvereine wählbar, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
  5. Alle Wahlen erfolgen personenbezogen in offener Abstimmung. Bei mehreren Vorschlägen pro Funktion ist die Wahl geheim durchzuführen.
  6. Die Wahlvorschläge müssen vor dem jeweiligen Wahlgang vorliegen. Stimmen auf nicht vorgeschlagene Personen sind ungültig. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.
  7. Die Wahl wird vom Wahlausschuss geleitet, der von der Delegiertenversammlung gewählt wird. Der Wahlausschuss setzt sich aus drei Mitgliedern zusammen. Der Wahlausschuss wählt aus seiner Mitte einen Wahlleiter.
  8. Alle drei Jahre ist der GFV in der Delegiertenversammlung neu zu wählen. Wiederwahl ist zulässig.
  9. Scheidet ein Vorstandsmitglied vorzeitig aus, so kann der Vorstand einen Nachfolger berufen. Die Berufung muss zur nächsten Delegiertenversammlung bestätigt werden.
  10. Der SLV wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorsitzenden allein oder mit einem weiteren Mitglied des GFV oder durch den 2. Vorsitzenden mit einem weiteren Mitglied des GFV im Sinne des § 26 BGB vertreten.
  11. Der Vorsitzende hat entsprechend der Erfordernisse die Vorstandssitzungen einzuberufen. Er muss den GFV innerhalb eines Monats einberufen, wenn das von vier Vorstandsmitgliedern verlangt wird.
  12. Zu den Vorstandssitzungen können Mitglieder des Beirates eingeladen werden.
  13. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn satzungsgemäß eingeladen wurde. Die Beschlüsse werden in einfacher Mehrheit von den anwesenden Vorstandsmitgliedern gefasst, mit Ausnahme bei Satzungsänderungen und Auflösung des SLV.
  14. Benötigt der Vorsitzende dringend einen Beschluss, so ist in Ausnahmefällen die Zustimmung der Vorstandsmitglieder telefonisch möglich.
  15. Der GFV hat alle Aufgaben des SLV selbständig zu erledigen, soweit sie nicht einer Beschlussfassung durch die Delegiertenversammlung vorbehalten sind.
  16. Zur Aufgabe des GFV gehört insbesondere
  17. Die Mitglieder des GFV sind verpflichtet, interne Angelegenheiten vertraulich zu behandeln.
  18. Über den Verlauf einer jeden Vorstandssitzung ist ein Protokoll zu führen, in dem die gefassten Beschlüsse wörtlich aufzunehmen sind. Das Protokoll ist vom Schriftführer, vom Vorsitzenden und vom Geschäftsführer durch Unterschrift zu bestätigen.

§ 14 Der Vorsitzende

  1. Der Vorsitzende beruft ein und leitet die Vorstandssitzungen und die Delegiertenversammlungen. Er nimmt bei Versammlungen das Hausrecht wahr.
  2. Der Vorsitzende gibt verbindliche Erklärungen ab, soweit sie durch entsprechende Beschlüsse des Vorstandes gedeckt sind.
  3. Der Vorsitzende ist für verbandsinterne und für einfachen Schriftverkehr allein unterschriftsberechtigt. Von diesen Schriftstücken hat er einen Durchschlag dem Geschäftsführer zu den Akten zu geben.
  4. Der Vorsitzende legt dem im GFV abgestimmten Haushaltplan der Delegiertenversammlung zur Bestätigung vor.
  5. Der Vorsitzende sorgt für die genaue Abgrenzung der Aufgabenbereiche innerhalb des GFV entsprechend der vom GFV bestätigten Geschäftsordnung.

§ 15 Der Beirat

  1. Der SLV hat einen Beirat zu bilden, dem mindestens 6 Personen angehören sollen. Diese sollten vorwiegend Persönlichkeiten aus den sächsischen Ministerien und Behörden, aus dem Bergbau und aus berufsständigen Organisationen sein, die bereit sind, die Arbeit des SLV besonders zu fördern und die Ziele des Landesverbandes zu unterstützen.
  2. Die Mitglieder des Beirates werden vom GFV berufen und von der Delegiertenversammlung bestätigt.
  3. Der Beirat berät den GFV insbesondere bei kulturellen, traditionellen und finanziellen Aufgabenstellungen und unterstützt den GFV bei der Erfüllung seiner Aufgaben.
  4. Die Mitglieder des Beirates sind zu den Delegiertenversammlungen und wenn erforderlich zu den Vorstandssitzungen einzuladen. Sie haben hier beratende Stimme, Vorschlags- und Antragsrecht.
  5. Der Beirat bestimmt einen Vorsitzenden und kann sich eine Geschäftsordnung geben.
  6. An den Sitzungen des Beirates können Mitglieder des GFV teilnehmen.

IV. Haushaltwesen

§ 16 Beiträge

  1. Der SLV erhebt von seinen Mitgliedsvereinen Beiträge.
  2. Die Höhe der Beiträge ist von der Delegiertenversammlung zu beschließen.
  3. Der Jahresbeitrag eines fördernden Mitgliedes ist in dessen Ermessen gestellt.
  4. Die Beiträge sind bis zum 1. Mai des laufenden Jahres an den SLV zu zahlen.

§ 17 Verwaltung der Mittel

  1. Der GFV hat das Vermögen des SLV ordnungsgemäß zu verwalten.
  2. Die Ausgaben, die nicht im Haushaltplan ausgewiesen sind, müssen vorher vom GFV beschlossen und in der nächsten Delegiertenversammlung nachträglich bestätigt werden.
  3. Die Mitarbeit in den Organen des SLV ist ehrenamtlich. Nachgewiesene und gerechtfertigte Ausgaben werden erstattet.
  4. Die Fahrtkosten für die Teilnahme an den Delegiertenversammlungen, den Landesvorstandssitzungen und den Stützpunktgesprächen tragen die Mitglieder.

§ 18 Rechnungsprüfung

  1. Die Rechnungsprüfer haben jährlich mindestens einmal die Kasse, die Bücher und die Belege auf ihre rechnerische Richtigkeit, auf Vollständigkeit und Übereinstimmung zu prüfen, sowie anhand der Protokolle die sachliche Richtigkeit der Ausgaben zu kontrollieren.
  2. Den Rechnungsprüfern darf vom GFV weder die Auskunft noch die Einsicht in die Belege und dazugehörigen Schriftwechsel verweigert werden.
  3. Von ihren Feststellungen haben die Rechnungsprüfer den GFV zu unterrichten.
  4. Die Rechnungsprüfung muss zeitnahe vor der Delegiertenversammlung durchgeführt werden. Über jede Rechnungsprüfung ist ein schriftlicher Bericht anzufertigen und der nächsten Delegiertenversammlung vorzulegen. Diese hat über die Entlastung des GFV zu beschließen.
  5. Der Bericht der Rechnungsprüfer ist Bestandteil des Protokolls der Delegiertenversammlung.

V. Schlussbestimmungen

§ 19 Satzungsänderungen

  1. Die Vorschläge auf Satzungsänderungen können jederzeit beim GFV eingereicht werden.
  2. Nach Prüfung und Zustimmung von mindestens Zweidrittel der Vorstandsmitglieder muss der GFV den
  3. Vorschlag als Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Delegiertenversammlung setzen.
  4. Lehnt der GFV einen Vorschlag ab, so ist das dem Vorschlagenden zu begründen.
  5. Die Satzungsänderungen können nur von einer Delegiertenversammlung beschlossen werden. Die Abstimmung erfolgt offen.

§ 20 Auflösung des sächsischen Landesverbandes

  1. Ist die Unabhängigkeit der Mitgliedsvereine oder des SLV nicht mehr gewährleistet oder hat der SLV keinen Mitgliedsverein als ordentliches Mitglied mehr, so ist der GFV verpflichtet, unverzüglich eine außerordentliche Delegiertenversammlung einzuberufen und den Antrag auf Auflösung auf die Tagesordnung zu setzen.
  2. Ein Antrag auf Auflösung kann nicht als Dringlichkeitsantrag gestellt werden. Er muss auf der Tagesordnung stehen.
  3. Die Auflösung kann nur auf einer außerordentlichen Delegiertenversammlung beschlossen werden, die mindestens einen Monat vorher einberufen worden ist. Diese Delegiertenversammlung ist beschlussfähig, wenn satzungsgemäß eingeladen wurde und Zweidrittel der anwesenden Stimmberechtigten für eine Auflösung stimmen.
  4. Das Vermögen, das bei Auflösung des SLV oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes nach Abdeckung bestehender Verpflichtungen verbleibt, fällt dem Sächsischem Oberbergamt Freiberg zu, das es ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken im Sinne dieser Satzung zu verwenden hat.

§ 21 Inkrafttreten

  1. Die Satzung im vorliegenden Wortlaut wurde von der Delegiertenversammlung am 27. April 2002 in Ehrenfriedersdorf beschlossen und tritt mit der Bestätigung des Protokolls in Kraft.
  2. Diese Satzung wurde gegenüber der Satzung vom 09.08.1998 komplett überarbeitet.
  3. Die Satzung in der Fassung vom 09.08.1998 ist damit außer Kraft.
Vorsitzender  Geschäftsführer  Schatzmeister
2. Vorsitzender  2. Geschäftsführer  2. Schatzmeister
Schriftführer  2. Schriftführer  Arbeitsgruppenleiter Öffentlichkeits- u. Medienarbeit
Arbeitsgruppenleiter Bergmusik  Arbeitsgruppenleiter Schaubergwerke/Bergbaulehrpfade  Arbeitsgruppenleiter Bergmannslied

Die erste Satzung des SLV wurde von der außerordentlichen Delegiertenversammlung am 20.10.1990 beschlossen . Der Verein "Sächsischer Landesverband im Bund Deutscher Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine e.V." wurde am 19.02.1991 in das Vereinsregister des Kreisgerichtes der Stadt Chemnitz I unter Nr. 568 eingetragen. Auf Beschluss der Delegiertenversammlungen vom 21.03.1992, 24.04.1993 und 09.05.1998 wurden weitereÄnderungen vorgenommen. Die 1. Änderung der Satzung vom 27.04.2002 wurde auf der Delegiertenversammlung am 08 .03. 2006 in Geyer beschlossen:
Ergänzung des § 13 Punkt 2: -(achter Anstrich) der Arbeitsgruppenleiter Bergmannslied, Änderung : das Wort Ausschussvorsitzender wird durch Arbeitsgruppenleiter ersetzt.
Präzisierung des § 20 Punkt 4: Das Vermögen, das bei Auflösung des SLV oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes nach Abdeckung bestehender Verpflichtungen verbleibt, fällt dem Sächsischem Oberbergamt Freiberg zu, das es ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken im Sinne dieser Satzung zu verwenden hat. Die Satzung wurde am 03.12.2008 in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Freiberg eingetragen und ist in der geänderten Form wirksam.

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